Hefti Thomas · Ständerat · 2023-04-12

Wortprotokoll

Die Berichterstatterin hat es in französischer Sprache bereits gesagt. Ich lese es nun noch auf Deutsch. Die Mehrheit beantragt im dritten Absatz auf der letzten Seite B3 der Fahne folgende Formulierung: "Diese beinhaltet unter anderem [...]", und dann geht der Text weiter. Die Minderheit beantragt, es so zu schreiben: "Diese prüft unter anderem insbesondere [...]", und dann geht der Text weiter.

Wieso beantragt das die Minderheit? In der Kommission wurde gesagt, dass die Version der Mehrheit an sich postulatsmässig zu verstehen sei. Dem wurde entgegengehalten, das Wort "beinhaltet" sei eigentlich eher motionsmässig. Wenn man den Text postulatsmässig verstehen wolle, dann sei das Verb "prüft" besser. Ich muss hier sagen, wir haben eine Minderheit gemacht - man sollte ja die Quellen offenlegen -, und sie geht auf eine Inspiration zurück, die ich bei Herrn Kollege Rieder geholt habe. Die Minderheitsversion ist also durch Rieder/Hefti inspiriert. Das Wort "prüft", so sind wir der Auffassung, erlaubt eben im Auftrag etwas mehr Spielraum. Es erlaubt Varianten, die dann auf die verschiedenen Arten von systemrelevanten Banken zugeschnitten sein können. Dies ist die ganze Sache.

Die Minderheit beantragt Ihnen, "prüft" anstatt "beinhaltet" zu schreiben.