Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2023-05-02

Wortprotokoll

Das ist eine Motion, das ist ein verbindlicher Auftrag; es ist nicht ein Postulat, sondern eine Motion. Wenn also in beiden Räten eine solche Motion angenommen wird, dann hat der Bundesrat den verbindlichen Auftrag, eine Vorlage zur Schaffung einer solchen Bank auszuarbeiten. Ich habe darauf hingewiesen, dass die Schweiz auf verschiedenen Finanzierungsebenen im Bereich der Dekarbonisierung aktiv ist, auf OECD-Ebene und auf anderen Ebenen, wo wir in Projekten mitarbeiten. Das habe ich vorhin ausgeführt.

Schauen Sie, wenn man einfach eine Klärung machen würde, ohne dass es wirklich eine realistische Aussicht darauf gibt, dass man eine solche Bank schaffen kann, weil auch die Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, ist das auch nicht ganz ehrlich. Ich habe einfach versucht, hier so offen wie möglich zu sein.