Dobler Marcel · Nationalrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Nur kurz zwei Ergänzungen zur Minderheit: Es ist so, dass ich die Digitalisierung im Gesundheitswesen sehr genau verfolge. Das, was bis jetzt vorliegt, genügt eben gerade nicht. Es ist erforderlich, dass das Parlament Einfluss nimmt, dass man kurz-, mittel- und langfristige Betrachtungen vornimmt, und deshalb ist der Masterplan besonders wichtig.

Bei Ziffer 2: Man muss einfach wissen, dass genau diese Auflagen, die hier jetzt moniert werden, international, in der EU, auch obligatorisch sind. Das heisst, international tätige Arzneimittelhersteller müssen das sowieso machen; dort wäre es gar kein Mehraufwand. Das Problem besteht nur für in der Schweiz und für den Schweizer Markt produzierte Arzneimittel.

Genau das haben wir in der Kommission eben nicht diskutiert, und da bitte ich den Herrn Bundespräsidenten, das in der Verwaltung bei der Verordnungsumsetzung dann zu berücksichtigen.