de Courten Thomas · Nationalrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Der Fachausdruck für dieses Thema ist für mich "fishing expedition". Das, was man hier machen will, ist verlockend, weil es vorgaukelt, dass wir Krankheitserreger frühzeitig erkennen und die Last für die Bevölkerung frühzeitig messen können. Wonach wir genau suchen, ist völlig offen; in welchem Umfang wir suchen, ist auch offen. Man hofft einfach, dass man mit einem möglichst breiten Screening irgendetwas findet, das möglicherweise von Nutzen sein kann. Ob das ganze Monitoring in der Pandemie tatsächlich einen Nutzen hatte, ist noch nicht erwiesen. Wir haben das Instrument einfach genutzt und haben damit einen weiteren Indikator erhalten, aber nicht einen konkreten Nutzen daraus gezogen.

Es ist einmal mehr eine zusätzliche staatliche Aufgabe, die wir hier kreieren und die entsprechend auch finanziert werden muss. Kosten und Nutzen stehen für mich in keinem Verhältnis. Man muss wieder Instrumente installieren; man muss wieder elektronische Messsysteme installieren; man muss das Ganze wieder auswerten; man braucht das entsprechende Personal dazu; das Personal muss wieder beaufsichtigt und kontrolliert werden. Das ist ein zusätzlicher Apparat ohne konkreten Nutzen, den wir hier aufbauen würden.

Deshalb bitte ich Sie, auf diese zusätzliche Extravaganz zu verzichten.