Gmür Alois · Nationalrat · 2023-05-04

Wortprotokoll

Die Motion will eine neue Organisation aufziehen, um im Bereich Sicherheit Innovationen zu [PAGE 872] fördern. Meine Minderheit ist auch für die Förderung von Innovationen. Wir sind aber der Meinung, dass es genügend Gefässe gibt, um solche Innovationen zu fördern. So gibt es Armasuisse Wissenschaft und Technologie, die mit der Industrie und den Hochschulen zusammenarbeitet, mit dem Ziel, innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Es wurde in den letzten Jahren sogar wiederholt ein Innovationstag mit der Schweizerischen Gesellschaft für Technik und Armee durchgeführt. Auch im Cyberbereich ist man mit dem Cyber-Defence Campus für neue Entwicklungen gut aufgestellt. Es wurde auch mit der Umsetzung der Innovationsräume VBS begonnen, die sich auf fähigkeitsorientierte technologische Innovation fokussiert. Auch die Ruag fördert Innovationen im Themenfeld Sicherheit.

Meine Minderheit findet es zudem problematisch, Innovationen auf den Sicherheitsbereich zu beschränken und diese vom VBS finanzieren zu lassen. Die Schweiz mit ihrer aktuellen Neutralitätspolitik ist auch nicht prädestiniert, für den militärischen Bereich Innovationen zu entwickeln, da die Ausfuhr grossen Einschränkungen unterliegt. Innovationen sind positiv, diese aber auf den Militär- und Sicherheitsbereich einzuschränken, ist problematisch. Innovationen braucht es überall. Ich bitte Sie deshalb, das ganze Spektrum zu berücksichtigen und nicht auf Teilbereiche zu fokussieren.

Das VBS unternimmt im Bereich Innovationen schon sehr viel. Noch mehr zu machen, wäre übertrieben und ist nicht Sache des VBS.

Ich bitte Sie deshalb, meine Minderheit zu unterstützen.