Atici Mustafa · Nationalrat · 2023-05-04

Wortprotokoll

Mich erreichen regelmässig Klagen von Veranstaltern interkultureller Anlässe, da sie allergrösste Schwierigkeiten haben, die Einreise für Kulturschaffende aus dem globalen Süden zu erreichen. Stellen Sie sich vor: Da findet ein interkulturelles Musikfestival statt, und ausgerechnet die Musiker und Musikerinnen aus Afrika, Asien oder Lateinamerika erhalten von den Schweizer Behörden für ihren Auftritt kein Visum, oder sie erhalten es, was die Planung äusserst erschwert, erst im allerletzten Moment und mit fast unerfüllbaren Auflagen. Das ist schlecht für die Betroffenen und für unser Land, dessen Möglichkeiten, vom Reichtum interkultureller Begegnungen zu profitieren, so stark beschnitten werden.

Ich fordere den Bundesrat deshalb mit meinem Postulat auf, Wege zu prüfen, um die Mobilität von Kunst- und Kulturschaffenden Unesco-konform zu erleichtern, und darüber Bericht zu erstatten - "Unesco-konform" deshalb, weil sich die Schweiz in Artikel 16 des Unesco-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen völkerrechtlich verpflichtet hat, die Einreise von Kunst- und Kulturschaffenden aus visumpflichtigen Staaten für Kulturanlässe in der Schweiz zu erleichtern.

Der Bundesrat verweist in seiner ablehnenden Stellungnahme auf den Visumkodex der Europäischen Union, der für alle Schengen-Staaten verpflichtend ist, also auch für die Schweiz, und bestätigt, dass die Schweiz einen sehr grossen Ermessensspielraum hat, um Kulturschaffenden die Einreise in die Schweiz Schengen-konform zu erleichtern. So kann das SEM oder das EDA in Einzelfällen gestützt auf Artikel 16 Absatz 6 des Visumkodexes den Betrag der zu erhebenden Visumgebühr erlassen oder ermässigen, wenn das der Förderung kultureller Interessen dient. Wenn ich mit Kulturveranstaltenden spreche, so gewinne ich allerdings nicht den Eindruck, dass das SEM und das EDA von dieser Kompetenz [PAGE 909] regen Gebrauch machen. Wie restriktiv diese Möglichkeit tatsächlich umgesetzt wird, scheint auch der Bundesrat nicht zu wissen. Umso wichtiger wäre der von mir angeforderte Bericht.

Sehr oft scheint es sich auch um ein Informations- und Kommunikationsproblem zwischen dem Schweizer Aussennetz, den zuständigen Bundesstellen, den Kantonen und den Kulturveranstaltenden zu handeln. Mit einem Ausbau der Informations- und Ausbildungsangebote mit praktischen Anregungen könnte sehr viel erreicht werden, um die Mobilität von Kulturschaffenden zu erleichtern. Auch[NB]diese[NB]Forderung[NB]des[NB]Postulates[NB]bleibt ungenügend umgesetzt.

Bei Weitem nicht ausgeschöpft ist auch das Potenzial von Angeboten für mehrmonatige Aufenthalte von Kunst- und Kulturschaffenden aus Drittstaaten in der Schweiz. Der Bundesrat anerkennt, dass sich das Kulturschaffen durch eine besonders ausgeprägte Internationalität auszeichnet. Diesem Umstand muss bei der Visa-Erteilung und befristeten Aufenthalten mehr Rechnung getragen werden.

Aus all diesen Gründen ersuche ich Sie, meinem Postulat zuzustimmen, und danke für Ihre Unterstützung.