preparatory:AB 319927
Aebischer Matthias · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-05-30
Wortprotokoll
Ich würde, Kollege Hurter, als Berner zum Ausbauprogramm in Basel sprechen, aber nur, wenn es für Sie stimmt. - Gut, also die SP Basel unterstützt meinen Antrag, genauso übrigens wie die SP Schaffhausen; Sie haben vorhin suggeriert, sie würde meinen Antrag nicht unterstützen, aber es ist nur der Stadtpräsident, der meinen Antrag nicht unterstützt.
Zu Basel: Wer heute mit dem Auto von Zürich oder Bern nach Basel fährt, der fährt über die Osttangente, auf der Autobahn also mitten durch die Stadt, an Schrebergärten vorbei und durch Wohnquartiere. Der Plan des Bundesrates und der Mehrheit der KVF-N ist es nun, mehr oder weniger direkt unter dieser oberirdischen Autobahn eine unterirdische zu bauen. Für die SP ist klar, dass in diesem Fall die alte, also die oberirdische Autobahn zurückgebaut werden muss, sodass auch Velos und Fussgängerinnen darauf Platz haben und anstelle eines Teils des Betons und des Asphalts wieder Grünflächen entstehen können. Denn zwei Autobahnen, eine oberirdische und eine unterirdische, braucht Basel definitiv nicht. Dieser Meinung sind übrigens auch der Grosse Rat und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt.
Ich bitte Sie deshalb, meiner Minderheit zuzustimmen.