Burkart Thierry · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir einfach noch eine kurze Bemerkung aufgrund der jetzt geführten Debatte: Es geht hier nicht um die Verlagerungspolitik als solche - im Gegenteil. Sie ist ja völlig unbestritten. Selbstverständlich soll sie weitergeführt werden, sie soll sogar gestärkt werden. Es ist eine Berücksichtigung der tatsächlichen Entwicklungen, die hier besprochen wird. Erstens geht es um die Entwicklung, also um die Tatsache, dass der UKV den massgeblichen Teil der Verlagerung auf sich nimmt und dass die Rola mit lediglich noch 3 Prozent einen sehr kleinen Anteil an der Verlagerung hat. Zweitens ist die Zahl von 86[NB]000 Lastwagen, die im Jahr 2019 transportiert wurden, noch mehr oder weniger aktuell. In Zukunft wird diese Zahl aber sinken, weil ganz klar die Tendenz besteht, dass kranbare Auflieger verwendet werden, die dann den UKV benützen.

Die Rola ist ineffizient. Sie ist in zweierlei Hinsicht ineffizient: Erstens wird Taragewicht unglaublichen Ausmasses transportiert, indem man nämlich das gesamte Fahrzeug inklusive Chauffeur oder Chauffeurin noch mitnimmt, was völlig unsinnig ist, und das mit 336 Franken pro Fahrzeug vom Bund subventioniert. Das ist einfach ein schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Zweitens geht es darum, dass die abnehmenden Zahlen entsprechend berücksichtigt werden. Deshalb beantragt der Bundesrat zu Recht, nach 2026 auf die Rola zu verzichten, weil ihr Anteil dann noch viel kleiner sein wird, als er es jetzt bereits ist, und es sich dann schon gar nicht mehr lohnen wird. Wir müssen ja auch noch ein wenig auf die Finanzen des Bundes Rücksicht nehmen.

Darum geht es hier - es geht nicht um die grundsätzliche Frage, ob man den Schwerverkehr verlagern soll oder will; das ist völlig unbestritten. Es geht nur darum, wie man das am effizientesten und am besten macht.