Z'graggen Heidi · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Wir haben ja bereits im geltenden Recht die Möglichkeit, dass von der ungeschmälerten Erhaltung abgewichen werden kann, wenn ein Vorhaben von nationalem Interesse ist. Die Objekte gemäss Artikel 5 NHG betreffen ja die BLN-Gebiete. Dass man unter Umständen Anlagen in einem BLN-Gebiet erstellen muss, ist für einen Teil der Bevölkerung bereits ein anspruchsvolles Vorhaben. Es sind unsere schönsten Landschaften, ja unsere Landschaftsperlen. Dass man jetzt hier im Grundsatz sagt, es gibt die Möglichkeit, dass man unter Umständen in so einem Gebiet etwas für die Energiesicherheit machen muss, kann, glaube ich, bis zu einem bestimmten Grad nachvollzogen werden. Dass man jetzt aber sagt, man will auf die [PAGE 419] Leistung von Schutz-, Wiederherstellungs-, Ersatz- oder Ausgleichsmassnahmen verzichten, ist schwer nachvollziehbar. Die Gewinnung von Energie ist ja nicht abhängig von der Leistung von Schutz-, Wiederherstellungs-, Ersatz- oder Ausgleichsmassnahmen.

Natürlich ist das mit Kosten verbunden, dessen bin ich mir vollkommen bewusst. Wenn man aber in diese Gebiete geht, dann sieht man: Es betrifft unter Umständen sehr, sehr wertvolle Lebensräume. Sie alle wissen, wir haben auch ein Problem mit der Biodiversität in der Schweiz, wir werden das dann ja übernächste Woche diskutieren. Ich glaube, mit diesen Leistungen für Schutz-, Wiederherstellungs-, Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen können wir gleichzeitig an Orten, die eben nicht so wertvoll sind, einen guten Beitrag leisten. Ich finde das sehr wichtig.

Ich schlage Ihnen vor und lege Ihnen ans Herz: Folgen Sie hier der Minderheit. Noch zu meiner Interessenbindung: Ich bin Präsidentin der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und stelle natürlich in dieser Funktion schon fest, dass wir immer mehr Druck auf diese Gebiete haben. Dessen müssen wir uns bewusst sein. Wenn wir schon eingreifen, dann braucht es auch Schutz-, Wiederherstellungs-, Ersatz- oder Ausgleichsmassnahmen.