Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-05

Wortprotokoll

Beim Thema künstliche Intelligenz stellt sich bekanntlich eine Vielzahl von Fragen. Der Bundesrat verfolgt die Entwicklungen seit mehreren Jahren und hat bereits erste sektorspezifische Massnahmen ergriffen. So hat er das UVEK beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Regulierung von grossen Kommunikationsplattformen - Youtube und Facebook beispielsweise - zu erarbeiten. Die Vorlage soll die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer in der Schweiz stärken. Die Plattformen sollen zudem mehr Transparenz in Bezug auf ihre Algorithmen schaffen, die wiederum auf KI basieren.

International ist die Schweiz seit Jahren aktiv. Der KI-Ausschuss des Europarates unter Schweizer Vorsitz hat den Auftrag, das erste verbindliche internationale Abkommen zu KI zu verhandeln. Die möglichen Optionen und den allfälligen regulatorischen Handlungsbedarf für die Schweiz im Bereich KI wird der Bundesrat bis Ende 2024 aufzeigen.