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Michel Matthias · Ständerat · 2023-06-05

Michel Matthias · Ständerat · Zug · FDP-Liberale Fraktion · 2023-06-05

Wortprotokoll

Ich lese nicht den ganzen schriftlichen Rapport. Ich mache es in drei Sätzen: Im Jahre 2019 lehnten die Räte die Abschreibung der beiden Motionen 14.3018 und 14.3289 betreffend Beschaffungswesen noch ab. Damals waren wir noch in der Nachkontrolle dieser Aufträge. Inzwischen ist diese Nachkontrolle seitens der GPK abgeschlossen. Die letzten Fragen sind zufriedenstellend beantwortet. Wir werden seitens der GPK und der zuständigen Subkommissionen das Beschaffungswesen weiterhin beobachten, und zwar in der Umsetzung des Programms Superb. Dieses Programm erlaubt eine optimierte Beschaffung.

Von daher ist die Abschreibung unproblematisch.