Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-06

Wortprotokoll

Ich kann es eigentlich kurz machen. Der Bundesrat schliesst sich hier dem Minderheitssprecher an und bittet Sie, die Motion abzulehnen, dies in absoluter Kenntnis darum, dass die PFAS gefährliche Stoffe sind, wie es verschiedentlich dargelegt wurde. Es macht aber keinen Sinn, jetzt hier eine von der EU abweichende Regelung zu treffen. Es ist durchaus sinnvoll, dass wir hier auch die Arbeiten auf Ebene der EU abwarten.

In der EU läuft zurzeit eine öffentliche Konsultation zu einem Vorschlag über eine umfassende Beschränkung aller PFAS. Es wird erwartet, dass die Industrie in diesem Zusammenhang in ihren Stellungnahmen gegenüber der Europäischen Chemikalienagentur darlegen wird, für welche Anwendungen von PFAS keine Ersatzstoffe oder Ersatztechnologien verfügbar sind. Diese Informationen liegen den Schweizer Akteuren bisher noch nicht vor, und es macht keinen Sinn, hier eigene Arbeit zu machen.

Wie auch erwähnt wurde, haben Sie mit dem Postulat Moser den entsprechenden Auftrag gegeben, die ganze Angelegenheit zu untersuchen, und mit der Annahme der Motion Maret Marianne haben Sie vorhin auch festgelegt, dass wir entsprechende Grenzwerte festlegen sollen. Ich glaube, das sind diese Grundlagenarbeiten, die jetzt zuerst gemacht werden müssen, bevor hier auf diese weitere Motion eingegangen wird.

Ich bitte Sie namens des Bundesrates, die Motion abzulehnen.