Hefti Thomas · Ständerat · 2023-06-08

Wortprotokoll

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass ich mit der Elektrizitätswirtschaft verbunden bin und dem Verwaltungsrat der Kraftwerke Zervreila AG angehöre.

Bei Artikel 9bis Absatz 3 geht es um die sogenannte Liste des runden Tisches oder, in der Sprache des Gesetzes, um den Anhang 1. Es geht auch darum, was mit der Liste der Projekte gemäss dem Anhang 1 geschieht. Der Anhang spricht dann allerdings von Vorhaben. Hinweise, was damit geschehen soll, finden sich bereits in dem uns vorliegenden Text: dass der Bundesrat diese Liste regelmässig überprüft und dass der Bundesrat bei Bedarf oder wenn Projekte aus diesem Anhang nicht realisiert werden, Ergänzungen der Liste vorschlägt.

Mein Einzelantrag zielt nun darauf ab, verbindlich einen Startpunkt für diese regelmässige Überprüfung festzulegen. Es ist nämlich so, und Sie haben es letzte Woche von Herrn Kollege Fässler gehört, dass es unter diesen fünfzehn Vorhaben solche gibt, die wohl nie realisiert werden können. Es lagen dem runden Tisch aber mehr als diese fünfzehn Vorhaben vor, und unter diesen gibt es solche, die möglicherweise bessere Realisierungschancen haben als einige der gelisteten. Der Einzelantrag will einen Zeitpunkt für den Start dieser regelmässigen Überprüfung festlegen, das gibt mehr Rechtssicherheit.

Darüber hinaus bleibt der Bundesrat frei, ob er in jährlichen Schritten weiterfahren will, allenfalls zweijährlich, oder je nach Lage einmal nur ein Jahr und ein anderes Mal zwei Jahre zuwarten will. Einzig, aber immerhin, soll der Start dieser vorgeschriebenen, regelmässigen Überprüfung im Gesetz festgelegt werden.

Ich bitte Sie, dem zuzustimmen.