preparatory:AB 32205

Wortprotokoll

Aus den Voten der Sprecher aus der CVP-Fraktion und des Sprechers der FDP-Fraktion ist klar hervorgegangen, dass sie meine Argumentation nachvollziehen konnten, dass sie sie auch unterstützen und dass diese Ungereimtheiten nicht vom Tisch sind. Ich möchte auch nach dem Votum von Frau Bundesrätin Calmy-Rey noch einmal festhalten, dass die Botschaft zum VBS-Rahmenkredit nicht mehr mit den heutigen Realitäten übereinstimmt, die letzte Woche durch den Bundesrat geschaffen worden sind. Die Debatte, die mein Antrag ausgelöst hat, hat gezeigt, dass hier eben wirklich noch einiges zu klären ist, denn wir wollen ja nicht den Gesamtrahmen der friedensfördernden Massnahmen schmälern. Ich bin aber damit einverstanden, dass der Ständerat unsere heutige Debatte entsprechend zur Kenntnis nimmt und diese Geschichte mit Frau Bundesrätin Calmy-Rey und Herrn Bundesrat Schmid noch einmal diskutiert.

Ich ziehe meinen Antrag zurück.