Amherd Viola · Bundesrat · 2023-06-12

Wortprotokoll

Sie haben gehört, was das Postulat verlangt. Der Bundesrat hat sich mit Drohnen und ihrem Einsatz bereits in Erfüllung des Postulates 21.3013 auseinandergesetzt. Er kommt im Bericht vom 2. März 2022 zum Schluss, dass die Entwicklung bei den militärischen Drohnen und den verwendeten Schlüsseltechnologien einen Einfluss auf die Art und Weise der zukünftigen Konfliktführung haben wird. Der Krieg in der Ukraine bestätigt dies.

Die technologische Entwicklung und der militärische Einsatz von Drohnen werden weiter beschleunigt. Aus künftigen Konflikten sind sie nicht mehr wegzudenken. Gerade kleinere Drohnen sind kostengünstig, breit verfügbar sowie einsetzbar. Beispielsweise sind bereits heute die meisten kommerziellen Drohnen mit zahlreichen Fähigkeiten ausgestattet, die sie auch für einen militärischen Einsatz kompatibel machen. Militärisch können Drohnen als Sensoren oder als Effektoren eingesetzt werden. Zudem bedarf es einer entsprechenden Abwehr, das heisst, es braucht Abwehrmittel, um gegnerische Drohnen bekämpfen zu können. Letzteres gestaltet sich heute noch als technologisch herausfordernd.

Auch für die Schweizer Armee sind die Entwicklungen im Bereich der Drohnen von Bedeutung und sollen vertieft betrachtet werden.

Ces aspects rendent nécessaire une nouvelle forme de collaboration avec la base technologique et industrielle qui est importante pour la sécurité. Seule une étroite collaboration avec le pôle industriel et de recherche suisse permet d'anticiper et d'optimiser un développement technique rapide pour l'armée. Le Conseil fédéral estime qu'un rapport tel que demandé par ce postulat permettrait d'identifier les opportunités, les risques et les adaptations nécessaires pour l'utilisation militaire des drones et de proposer des mesures concrètes.

Pour toutes ces raisons, le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.