Dittli Josef · Ständerat · 2023-06-12

Wortprotokoll

Drohnen haben in den Konflikten der letzten Jahre zunehmend an Bedeutung gewonnen, sei es in Form von Sensoren, um ein detailliertes Lagebild zu gewinnen, als Effektoren in Form von bewaffneten Drohnen oder um die Präzision bestehender Wirksysteme zu erhöhen. Der Krieg in der Ukraine ist der erste Krieg, in welchem beide Seiten das volle Spektrum an Drohnen einsetzen. Es zeigt sich, dass der Einsatz von Drohnen für Streitkräfte unerlässlich geworden ist und noch an Wichtigkeit gewinnen wird. Die technologische Entwicklung von Drohnen, Robotik und künstlicher Intelligenz verläuft rapide.

Die Schweizer Armee setzt zwar bereits Drohnen verschiedener Grössen als Sensoren ein, im Ländervergleich zeigt sich aber, dass die Schweiz im Bereich der militärischen Drohnentechnologie wohl bereits etwas in Rückstand geraten ist. Dabei sind die Voraussetzungen für die Schweiz sehr gut: Die Schweiz ist dank ihrer Hochschulen und hiesiger Start-ups führend in ziviler Drohnentechnologie. Eine Entwicklung von Fähigkeiten für die Armee ergäbe Synergien für den Technologiestandort Schweiz. Im Gegenzug könnte die Armee als Auftraggeberin ihre Waffenplätze für den sicheren Test von neuen Entwicklungen anbieten.

Ich möchte deshalb gerne den Bundesrat beauftragen, einen Bericht über die Ist-Situation des Drohneneinsatzes und den allfälligen Handlungsbedarf für die weitere Beschaffung und den Einsatz von Drohnen in der Schweizer Armee vorzulegen. Insbesondere soll aufgezeigt werden, wie Drohnen und Drohnenabwehrtechnologie für die Schweizer Armee in Zusammenarbeit mit der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (Stib) und mit den Hochschulen der Schweiz entwickelt werden könnten. Weiter soll aufgezeigt werden, welche Chancen, Kosten und Risiken damit verbunden wären.

Ich bedanke mich beim Bundesrat, dass er die Problematik erkannt hat und bereit ist, das Postulat anzunehmen. Ich bitte den Rat, das Postulat ebenfalls anzunehmen.