AB 322560
Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-06-13
Wortprotokoll
[PAGE 570] Ordnungsantrag Noser [GZ]
Zuweisung der Vorstösse 23.3448, 23.3217, 23.3449, 23.3450, 23.3451, 23.3452, 23.3494 und 23.3495 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.
[VS]
Motion d'ordre Noser [GZ]
Transmettre les interventions 23.3448, 23.3217, 23.3449, 23.3450, 23.3451, 23.3452, 23.3494 et 23.3495 à la commission compétente pour examen préalable.
[VS]
Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Wird ein Vorstoss in einer Sonder- oder einer ausserordentlichen Session eingereicht, so nimmt der Adressat spätestens bis zu Beginn der übernächsten Session Stellung dazu. Auf der heutigen Tagesordnung sind bereits Vorstösse aus der letzten ausserordentlichen Session zur Notfusion der CS mit der UBS traktandiert. Gerne weise ich Sie darauf hin, dass sich der Bundesrat angesichts der Aktualität des Themas bereit erklärt hat, bis zur Sommersession 2023 dazu Stellung zu nehmen. Aus diesem Grund hat das Büro entschieden, die Vorstösse bereits in dieser Session zu traktandieren.
Für die ersten Geschäfte auf der Tagesordnung begrüsse ich die Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter und Elisabeth Baume-Schneider herzlich bei uns im Rat.