Hegglin Peter · Ständerat · 2023-06-14

Wortprotokoll

Ich wollte zu diesem Thema eigentlich nichts sagen, sondern mich erst wieder zum Fonds für Regionalentwicklung äussern. Nachdem sich aber vier Sprecher für eine Aufstockung der Mittel ausgesprochen haben, möchte ich doch noch eine Lanze für die Kommissionsmehrheit brechen.

Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen ja nicht eine Kürzung gegenüber dem Entwurf des Bundesrates, sondern sie [PAGE 608] empfiehlt Ihnen, dem Bundesrat zu folgen, dies im Gegensatz zu Ihrer Finanzkommission, die in diesem Bereich eine Kürzung von 5 Millionen Franken wollte, damit der Beitrag des Bundes etwa auf der Höhe der vergangenen Periode liegt. Für die Periode 2024-2027 hatte sie Ausgaben von 228 Millionen Franken vorgesehen. Wir beschliessen jetzt einen Zahlungsrahmen von 233 Millionen Franken, das sind doch immerhin 5 Millionen Franken mehr.

Ich habe es einleitend gesagt: Mit diesen Beträgen können wir garantieren, dass die Arbeit von Schweiz Tourismus, die ich ja auch gut finde, die ich nicht kritisieren möchte, weitergeführt werden kann. Wir möchten damit Stabilität und Kontinuität garantieren. Ich glaube, man kann abschliessend festhalten, dass sich der Tourismus nach der Covid-19-Pandemie wieder sehr gut entwickelt hat. Wenn ich unterwegs bin, sehe ich sehr viele Gruppen und Individualtouristen, die unser schönes Land, die Schweiz, bereisen.

In diesem Sinne möchte ich Ihnen beantragen, der Mehrheit zu folgen und dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.