Amherd Viola · Bundesrat · 2023-06-14

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Nationalrat Tuena, es muss Ihnen nicht leid tun, diese Frage zu stellen. Ich beantworte sie gerne.

Ich nehme an, Sie sprechen vom Postulat 23.3000 der SiK-S, "Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz". Ich habe es vorhin in meinem Votum gesagt: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 liegen vor, und die SiK-S wird diese an der Sitzung vom 3./4. Juli verteilt bekommen. Diese Antworten entsprechen eben auch dem Grundlagenbericht zu den Bodentruppen und den bisherigen Erkenntnissen aus dem Ukraine-Krieg. Das ist ganz auf der Linie, die ich hier vertreten habe, die besagt, dass wir eben 25 Panzer ohne Einbusse unserer eigenen Verteidigungsfähigkeit zur Verfügung stellen können.

Jetzt die Frage nach der Lieferfrist: Wir haben keine Offertanfrage für den Kauf von Panzern gestellt und entsprechend auch nirgendwo eine Antwort darauf eingeholt, wie lange die Lieferfristen sind. Eines kann ich aber ganz sicher sagen: Wenn die Schweiz sich weiter isoliert und nicht international zusammenarbeitet, können wir nicht darauf zählen, dass unsere Anfragen und unsere Kaufwünsche prioritär behandelt werden, im Gegenteil; Nationalrat Siegenthaler hat bereits darauf hingewiesen. Wenn wir uns aber international, vor allem in Europa, solidarisch zeigen und zur Verteidigungsfähigkeit des europäischen Kontinents etwas beitragen, dann können wir auch auf Unterstützung zählen. Dann können wir darauf zählen, dass wir die jetzt stillgelegten Panzer innert nützlicher Frist werterhalten können. So leisten wir einen wichtigeren Beitrag an die Armee, als wenn wir Offerten einholen für Panzer, die wir nicht benötigen.