Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-15

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Nationalrat Fluri, nein, ich bin nicht dieser Meinung. Ich bin der Meinung, dass dieser Artikel das durchaus erfüllt. Die Lösung, die die knappe Mehrheit der Kommission hier vorschlägt und die ich unterstütze, bremst die Strukturentwicklung etwas ab. Aufgrund des landwirtschaftlichen Strukturwandels und aufgrund der noch zahlreichen frei werdenden Gebäude haben wir diese Entwicklung in der Gesamtsicht nach innen natürlich so oder so. Das bremst das vielleicht etwas ab. Aber wir wollen ja, dass diese Gegenden auch lebensfähig bleiben, dass auch eine minimale Anzahl Bewohner in diesen Gegenden bleiben kann; vielleicht haben sie dann noch eine Hobbytierhaltung. Ich glaube, das ist für die ganze Entwicklung gut.

Wir haben auch ein Verfassungsziel, und das ist die dezentrale Besiedlung, die auch im Landwirtschaftsrecht entsprechend verankert ist. Geben Sie doch hier die Chance, dass wir für eine dezentrale Besiedlung, aber gleichzeitig auch für den Landschaftsschutz sorgen können. Denn eines kann ich Ihnen versichern: Diese Häuser, in denen noch eine Familie wohnt, werden nicht abgebrochen. Ich glaube, wenn wir das nicht machen würden, würde die Alternative dann nicht darin bestehen, dass wir mehr Abbrüche hätten. Sie hingegen als bekannter Landschaftsschützer, wenn ich Sie so ansprechen darf, sparen hier Fläche, die sonst irgendwo in einer Bauzone zusätzlich gebraucht würde - natürlich ist das nicht eins zu eins messbar.

Wenn ich die Entwicklungsperspektiven der Bevölkerung anschaue, dann sehe ich, dass wir um jede Wohnung froh sind, die wir nicht zusätzlich bauen müssen. Aktuell wird breit über eine Wohnungsnot debattiert, und jetzt hätten wir hier 20[NB]000 Gebäude, die problemlos genutzt werden können, ohne Schaden für die Landschaft, ohne Schaden für die Landwirtschaft. Geben Sie doch dem Ständerat die Chance, das zu diskutieren, indem Sie eine Differenz schaffen. Dann kommt es nochmals in Ihren Rat zurück, und wenn es dann immer noch nicht geht, können Sie es immer noch ablehnen. Wenn Sie jetzt bereits beides, auch den Einzelantrag Graber, ablehnen, kann die Diskussion nicht fortgeführt werden.