Wicki Franz · Ständerat · 2003-03-05

Wortprotokoll

Die schöne Vorstellung von Herrn Fünfschilling, in der er versuchen wollte, das Organigramm der SRG darzulegen, hat gezeigt, was für ein kompliziertes Unternehmen das ist. Ich hoffe, dass das beim neuen Gesetz dann etwas besser herauskommt.

Gerade weil die Organisation der SRG eine so komplizierte Sache ist, ist es klar, dass das sinngemäss angewendet werden muss. Die Begriffe, die hier übernommen worden sind, müssen allenfalls bei der Revision des Radio- und Fernsehgesetzes geregelt werden, wenn es aufgrund dieser Regelung tatsächlich Probleme gibt.

Aus dem Bericht der nationalrätlichen SPK, der ja die Grundlage für diese Gesetzesänderung ist, geht hervor, dass man sagt, bei der SRG könne nur eine indirekte [PAGE 60] Verpflichtung zur Einhaltung der Grundsätze infrage kommen, da es sich bei der SRG - wie Herr Fünfschilling richtig gesagt hat - um eine privatrechtliche Organisation handelt. Wenn ich richtig informiert bin, sind aber die Statuten und die Organisation vom Bundesrat, vom Bund genehmigt worden. Deshalb ist ein gewisser Einfluss des Bundesrates, des Bundes wahrscheinlich auch am Platz. Denn wir möchten verhindern, dass unsere liebe SRG hier ganz aus dem Rahmen fällt.