Müller Damian · Ständerat · 2023-09-14

Wortprotokoll

Mit der Motion 22.3376 der UREK-S, "Strategie für Wasserstoff in der Schweiz", soll der Bundesrat beauftragt werden, Massnahmen zur Förderung und zur Sicherstellung der Versorgung der Schweiz mit Wasserstoff vorzuschlagen. Diese Massnahmen können in Form von finanziellen Beiträgen oder nicht finanziellen Massnahmen zur Förderung der Herstellung, Einfuhr, Lagerung oder Verteilung von Wasserstoff aus CO2-neutralen Produktionsverfahren erfolgen. Das aktuelle Geschäft ist eine Art Differenzbereinigung: Es geht darum,[NB]eine[NB]Wasserstoffstrategie mit Fördermassnahmen zu entwickeln.

Die Motion wurde im Nationalrat mit folgender Änderung angenommen: "Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zur Förderung der Entwicklung und zur Sicherstellung der Versorgung der Schweiz mit Wasserstoff vorzuschlagen. [...] Dabei ist auch synthetisches Methan und Methanol zu berücksichtigen sowie die Gesamtenergieeffizienz, die Auswirkung auf die Versorgungssicherheit der Schweiz und die Umweltbelastung zu beachten." In der UREK-N wurde vor allem betont, dass die gesamte Energieeffizienz zu berücksichtigen sei. Es geht also um die Förderung von Wasserstoff in der Schweiz, inklusive Importen, und um die Verwendung. Dabei muss berücksichtigt werden, dass die Produktion von Wasserstoff sehr energieintensiv ist.

Der Bundesrat unterstützt die Stossrichtung der Motion, welche sich an das Postulat Candinas 20.4709, "Wasserstoff. Auslegeordnung und Handlungsoptionen für die Schweiz", das zurzeit in Bearbeitung ist, sowie an die Motion Suter 20.4406, "Grüne Wasserstoffstrategie für die Schweiz", anlehnt. Der Bericht zum Postulat Candinas befindet sich gerade in der Finalisierung; aufgrund der Energiekrise im letzten Winter kam es da leider zu Verzögerungen. Den ersten Entwurf aufgrund der Motion Suter erwarten wir Ende dieses Jahres, um ihn dann im Jahr 2024 vorlegen zu können. Die beiden Motionen sollen in eine Strategie einfliessen. Die Kommission hat also entschieden, die Änderung des Nationalrates anzunehmen.

Ich bitte Sie, diesem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen.