Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-19

Wortprotokoll

Das Postulat verlangt vom Bundesrat einen Bericht zu Schweizer Unternehmen, die in der Produktion und der Vermarktung von Kohle tätig sind. Zudem soll der Bundesrat darlegen, wie ein Ausstieg aus diesem Geschäft umgesetzt werden kann.

Ich kann Ihnen sagen, dass der Bundesrat die Entwicklung im Rohstoffsektor, der einen nicht zu vernachlässigenden Beitrag an unseren Wohlstand leistet, natürlich verfolgt. Neue Herausforderungen müssen dabei frühzeitig erkannt und angegangen werden, da haben wir keine Differenz.

Ein kürzlich erschienener Bericht des Bundesrates hat gezeigt, dass die Integrität und die Nachhaltigkeit des Rohstoffsektors gefördert wurden. Die Schweiz hat hier also wesentliche Fortschritte erzielen können. Aber weitere Arbeiten laufen, das wurde von der Postulantin bereits erwähnt. Der Bundesrat hat im Jahr 2022 unsere Verwaltung beauftragt, die Bedeutung der Branche besser einschätzen zu können. Dazu soll explizit die statistische Erhebung zum Rohstoffhandel verbessert werden, und die Lancierung einer Datenerhebung wird im Detail geprüft. Der Bundesrat will zudem die Auswirkung der indirekten Treibhausgasemissionen aus dem Kohlegeschäft von Schweizer Rohstoffunternehmen im Rahmen der laufenden klimapolitischen Arbeiten weiterhin thematisieren.

Vor diesem Hintergrund erachtet der Bundesrat einen zusätzlichen Bericht - es geht hier um die Frage, ob wir im Rahmen dieses Postulates noch einen Bericht machen - als nicht erforderlich und beantragt Ihnen entsprechend, das Postulat abzulehnen.