preparatory:AB 326309
Rieder Beat · Ständerat · Wallis · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-09-19
Wortprotokoll
Hier hat der Nationalrat das Anrecht auf die Installation eines intelligenten Steuer- und Regelsystems gestrichen. Erneut: Es hat sich auch hier herausgestellt, dass es kein Bedürfnis gibt. Die entsprechende Konsequenz ist die Streichung.