Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-21

Wortprotokoll

Der Bundesrat erachtet den Ausbau der 5G-Netze, der durch diese Motion unterstützt wird, als wichtig für unser Land. Nachdem die Motion in Ihrem Rat im Sommer 2021 angenommen worden war, hat der Ständerat am 13. Juni 2023 eine Textänderung vorgenommen: Die vorsorglichen Anlagegrenzwerte sollen nicht geändert werden. Die grosse Mehrheit der KVF-N hat der abgeänderten Motion am 4. September zugestimmt. Der Bundesrat hat die Annahme der Motion beantragt, der geänderte Text ändert nichts an dieser Haltung.

Entsprechend empfehle ich Ihnen, die abgeänderte Motion so anzunehmen.