Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-21

Wortprotokoll

Das kann ich bestätigen, aber das heisst natürlich nicht, dass der Rollout genügend fortgeschritten ist. Die Schweiz steht generell in der wirtschaftlichen Entwicklung an der Spitze der Länder, und deshalb muss sie das natürlich auch im Kommunikationsbereich, beim Netzausbau sein. Das betrifft auch 5G.

Wo Sie recht haben, ist bei der Aussage, dass wir Nachholbedarf beim Ausbau des Glasfasernetzes haben. Wir gehen davon aus, dass bis etwa 2030 75 Prozent des Bedarfs abgedeckt sein sollten. Wir werden dem Bundesrat demnächst eine Hochbreitbandstrategie unterbreiten. Dazu möchten wir abklären, wie viel sich in gegebener Frist über den Wettbewerb realisieren lässt und wo allenfalls auch gewisse gesetzliche Regelungen angepasst werden müssten, damit wir eine flächendeckende - vielleicht nicht gerade 100-prozentige, aber etwa 97-prozentige - Hochbreitbanderschliessung haben; das wäre etwa unsere Zielsetzung.

Also Sie haben recht: Es gibt dort absolut einen Bedarf, der auch zu erfüllen ist. Das spricht für mich aber nicht gegen diese Motion.