Amherd Viola · Bundesrat · 2023-09-25

Wortprotokoll

Das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS) verantwortet die Gestaltung der Sicherheitspolitik der Schweiz, erarbeitet die entsprechenden [PAGE 1866] Grundlagen für den Bundesrat und sorgt damit für eine kohärente Sicherheitspolitik. Dies erfolgt massgeblich über den sicherheitspolitischen Bericht, in dem der Bundesrat die sicherheitspolitischen Ziele festlegt und aufzeigt, wie diese zu erreichen sind. Die Sicherheitspolitik umfasst verschiedene Instrumente wie Armee, Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienst, Polizei, Zollverwaltung, Zivildienst und Politikbereiche, so z.[NB]B. Verteidigungspolitik, Aussenpolitik, Wirtschaftspolitik, Information und Kommunikation. Die Verteidigungspolitik ist ein wesentlicher Bestandteil der Sicherheitspolitik; wie die anderen sicherheitspolitischen Instrumente folgt auch die Armee den sicherheitspolitischen Zielen und Vorgaben.

Das SEPOS ist zuständig für die strategischen Ziele und die Koordination zwischen den verschiedenen Instrumenten. Die Umsetzung und Ausgestaltung der sicherheitspolitischen Vorgaben obliegt den zuständigen Departementen und Ämtern. Die Gruppe Verteidigung ist in diesen Prozess eingebunden und wird die Verteidigungspolitik massgeblich mitgestalten.