Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Wasserfallen, ich habe jetzt eigentlich gerade bestätigt, was Sie gesagt haben. Mein Anspruch ist, dass wir jetzt sehr rasch auf diese 5 Terawattstunden Strom kommen. Wir haben mit diesem Gesetz die Grundlage dafür geschaffen. Ich bin da vielleicht etwas demütig, können wir im Moment doch einzig bei den Technologien in den Bereichen Biogas, Wind, Sonne und Wasser kurzfristig zubauen.

Sie sagen richtig: Es muss gebaut werden. Es braucht diese Projekte. Selbstverständlich sind, wie bei allen anderen auch, weiterhin Einsprachen und Beschwerden möglich. Ich erwarte aber eigentlich, dass nicht alles blockiert ist und dass gebaut wird.

Für das Weitere werden hier in den Räten weitere Diskussionen zu führen sein. Ich habe vorhin einen Punkt erwähnt, die Restwertvereinbarungen: Damit für eine Neukonzessionierung überhaupt grösser investiert werden kann, werden wir eine weitere Revision brauchen; das sage ich Ihnen.

Für eine kurz- und mittelfristig sichere Stromversorgung haben wir, würde ich einmal sagen, den ersten Schritt gemacht. Die Kommission hat bewusst kritische Bereiche wie auch die Beschleunigungsfragen zurückgestellt, um hier diesen ersten Schritt jetzt nicht zu gefährden. Ich gebe Ihnen aber recht: Es braucht natürlich weitere Schritte. Je nachdem, wie schnell es jetzt vorwärtsgeht, werden wir in weiteren Schritten allenfalls auch über weitere Technologien diskutieren.