Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Mit dem Postulat Marchesi soll der Bundesrat beauftragt werden, einen Entwurf zur Aktualisierung der Energiestrategie 2050 zu erarbeiten. Der Bundesrat kommt diesem Anliegen entgegen, indem er sowieso den Auftrag hat, alle fünf Jahre ein Monitoring bereitzustellen und aufzuzeigen, wie sich die Stromproduktion, aber auch die Nachfrage entwickeln. Er wird, sobald nötig, auch die Energieperspektiven wieder überarbeiten.

Ich bin mir bewusst, dass das Postulat vor einem Jahr eingereicht wurde. Im Moment scheint dem Bundesrat aber ein zusätzlicher Bericht nicht notwendig, insbesondere, nachdem Sie heute gerade den Mantelerlass mit den Massnahmen verabschiedet haben, die für die Stärkung der Versorgungssicherheit notwendig sind. Im vergangenen Jahr, seitdem dieses Postulat vorliegt, wurden mit der Wasserreserve, [PAGE 1958] mit verschiedenen Reservekraftwerken, mit gepoolten Notstromgruppen und mit der Vorbereitung einer Verordnung für eine allfällige Mangellage auch diverse Massnahmen zur Versorgungssicherheit aus der Kurzfristoptik ergriffen.

Aus all diesen Gründen, wegen dem, was in der Zwischenzeit geschehen ist, bittet Sie der Bundesrat - mit jedem Verständnis für diesen Vorstoss -, das Postulat abzulehnen. Wir werden die laufende Entwicklung eng beobachten. Wir sind auch der Meinung, es brauche keinen zusätzlichen Bericht dazu.