Minder Thomas · Ständerat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Die Ausserdienststellung der Leopard-Panzer hat in der Kommission eine grosse, zeitweise paradoxe Diskussion ausgelöst. Leider ist das Projekt falsch aufgegleist. Man ist rein arithmetisch auf 25 Panzer gekommen. 96 minus 71 ergibt 25. Weil man 71 Panzer brauche, könnten 25 ausser Dienst gestellt werden, heisst es. 71 würden aufgrund der Bestände gebraucht, die benötigt werden, um die mechanisierten Truppen aufzudatieren. 12 Panzer würden gebraucht, um die Ausbildung zu ermöglichen, und - wir haben es gehört - 25 würden als Ersatzteillager gebraucht. 25 seien übrig, die könne man aussortieren.

Dieses rein arithmetische Vorgehen ist falsch. Warum? Weder sind die effektiven Kosten der Werterhaltung bekannt - es liegt keine Offerte vor -, noch liegt eine konkrete Offerte für neue Panzer vor. Wenn wir so vorgehen, ohne überhaupt eine Offerte für neue Panzer, ohne überhaupt eine Offerte für die Werterhaltung zu haben, riskieren wir ein zweites Duro-Debakel. Bei einer zu teuren Werterhaltung der Panzer Leopard 2 fehlt das Geld bekanntlich einfach anderswo.

Es ist total unseriös, wenn man über die Ausserdienststellung von alten Rüstungsgeräten entscheidet oder auch über deren Werterhaltung, ohne in der Kommission und heute im Rat die effektiven Kosten zu kennen. Wie kann man über die anzahlmässige Ausserdienststellung diskutieren, ohne überhaupt zu wissen, wie gut oder wie schlecht die 96 Leopard-Panzer sind, ohne überhaupt eine Kostenofferte für die Instandhaltung vor sich zu haben? Lassen Sie Ihr altes Auto, das jahrelang in der Garage gestanden ist, auch einfach instand stellen, ohne die Kosten zu kennen und ohne zu wissen, was allenfalls ein neues Auto kosten würde? [PAGE 920]

Es ist wohl jeder einzelne der 96 Panzer in einem anderen Zustand. In der Kommission wurde das bestätigt; der Zustand der Panzer reiche von "gut" bis "schlecht". Auf einer solchen Grundlage kann nicht seriös über eine Werterhaltung gesprochen werden. Ausgangspunkt sollte nicht der für die Ausrüstung der Truppe nötige Bestand sein, sondern zuerst einmal der Zustand der stillgelegten Panzer und die Frage der Kosten. Erst wenn eine Offerte für neue Panzer - und auch da braucht es eine seriöse Evaluation - und für die Werterhaltung der bestehenden Panzer vorliegt, ist zu entscheiden.

Aufgrund dieser Überlegungen bitte ich Sie, der Minderheit Salzmann zuzustimmen und über die Ausserdienststellung nicht heute zu entscheiden. Es besteht überhaupt keine Dringlichkeit, diesen Entscheid heute zu fällen.