Würth Benedikt · Ständerat · 2023-09-28

Wortprotokoll

Die Motion 23.3845 beschlägt zweifellos ein wichtiges, zentrales Thema, nämlich die Frage, inwieweit die Schweiz Innovationskraft hat, ob wir verloren haben, ob neue Instrumente nötig sind.

Sie kennen ja die bekannten Innovationsrankings, speziell das Ranking von IMD. Das führt immer wieder dazu, dass man sagt, die Schweiz stehe in den Innovationsrankings sehr gut da. Aber Sie wissen, wie das mit diesen Rankings ist. Auch aktuell werden viele Rankings herumgeboten. Wenn schon, muss man diverse Rankings anschauen, um ein genaues Bild zu bekommen.

Ich selber habe das Ranking der Schweizerischen Akademie der Technischen Wissenschaften, die Studie "Innovationskraftanalyse der Schweizer Industrie", etwas näher studiert. Wenn man diese etwas genauer anschaut, dann kommt man zu einem differenzierteren Bild. Es ist ein Bild, das zwischen Grossunternehmen und KMU unterscheidet. Es unterscheidet auch hinsichtlich der Branchen. Wenn man bei diesen Innovationsstudien die Pharmabranche ausklammert, dann sieht es auf einmal nicht mehr so gut aus, sage ich mal.

Das sind schon Themen, die in dieser Motion richtigerweise angesprochen werden. Ob dann Instrumente wie Fonds sachgerecht sind, muss diskutiert werden. Aber insgesamt ist es ein wichtiges Thema, das Frau Gapany hier einbringt.

Ich bin der Meinung, dass das in der zuständigen Kommission eine vertiefte Betrachtung verdient. Es kommt dazu, dass zeitlich gesehen auch die BFI-Botschaft zur Beratung ansteht. Die BFI-Botschaft wird demnächst in diesem Rat beraten werden. In diesem Kontext macht es wohl Sinn, dass wir auch diese Motion diskutieren und dass wir uns überlegen, in welche Richtung wir allenfalls zusätzliche Massnahmen ergreifen müssen.

Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, die Motion der Kommission für eine vertiefte Abklärung zuzuweisen. Ich danke Ihnen, wenn Sie diesem Ordnungsantrag zustimmen.