Ettlin Erich · Ständerat · 2023-12-05
Ettlin Erich · Ständerat · Obwalden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-12-05
Wortprotokoll
Die Motivation für diese Minderheit, die in der Subkommission 2 entstanden ist, besteht darin, dass die ETH und die EPFL Leuchttürme der Schweizer Bildungslandschaft sind; das wissen Sie ja. Es werden jährlich Bundesbeiträge an die ETH und die EPFL bezahlt. Es geht hier nicht um eine Kürzung - das muss man vielleicht klarstellen -, sondern um weniger Wachstum. Das Wachstum wird fast auf null reduziert.
Die ETH hat natürlich gewisse Sorgen aufgrund der Reduktion des Wachstums, weil sie höhere Zahlen an Studierenden aufweist. Sie hat nicht eine Situation, in der sie verwaltet, sondern bei ihr steigt die Zahl der Studierenden immer noch massgeblich. Das ist ja erfreulich. Damit verbunden sind auch weitere Herausforderungen, insbesondere dass man dann entsprechende Professorenstellen anbieten muss. Es geht auch um das Verhältnis der Anzahl Professorinnen und Professoren zur Studierendenzahl. Da ist man im Vergleich zum Ausland ein bisschen im Rückstand. Die Löhne steigen, die Kosten, die Energie; das kennen Sie ja. Die Sorge der ETH war zudem immer, dass die BFI-Botschaft 2025-2028 aus ihrer Sicht letztlich auf diese Basis absackt und die ETH damit eine schlechte Ausgangslage hat.
Wir haben uns in der Subkommission einen Reservenabbauplan vorlegen lassen. Es war immer die Diskussion, ob die ETH viel Kapital und viele Reserven bereithält. Das hat man uns gezeigt. Man ist hier willig; man will die Reserven abbauen. Die ETH und die EPFL bewirtschaften den wichtigsten Rohstoff der Schweiz, nämlich unser Wissen, unser Know-how, unsere Ausbildungen. So viel zur Motivation der Minderheit.
Nun bin ich der einzige Verbliebene aus der Minderheit, und ich kann auch die Mehrheitsverhältnisse abschätzen. Zudem sind die Herausforderungen des Budgets auch mir klar. Deshalb ziehe ich den Minderheitsantrag im Sinne des Ganzen zurück.