Bulliard-Marbach Christine · Nationalrat · 2023-12-12

Wortprotokoll

Für Ihre Aussenpolitische Kommission berichte ich Ihnen über die Kommissionsmotion 23.4321 für eine Aktualisierung des Freihandelsabkommens mit der Republik Korea.

Seit dem Jahr 2006 ist ein Freihandelsabkommen zwischen den Staaten der EFTA und der Republik Korea in Kraft. Es ist eines von insgesamt sieben Freihandelsabkommen im Wachstumsmarkt Asien. Von den erleichterten Handelsbeziehungen mit dem ostasiatischen Land profitiert unsere Schweiz in besonderem Masse. Der Handel zwischen den beiden Ländern hat sich in den letzten Jahren deutlich verstärkt. Im Jahr 2022 erreichte das Handelsvolumen mit 5,8 Milliarden Franken einen neuen Höchststand. Dabei verzeichnete die Schweizer Wirtschaft im Handel mit der Republik Korea einen Exportüberschuss.

Wie Sie wissen, zählt Südkorea zu den technologisch fortschrittlichsten Staaten. Neben dem sehr bedeutenden Handel mit pharmazeutischen Produkten sind vor allem koreanische Halbleiter, Sensoren, Flachbildschirme und Fahrzeuge für unseren Wirtschaftsstandort von grossem Interesse. Diese Güter sind für die künftige Entwicklung essenziell. Besonders wichtig sind die technologischen Güter auch für die Schweizer Industrie, wenn es um die Herstellung von Präzisionsinstrumenten und Maschinen geht.

Das aktuelle Freihandelsabkommen steht sicherlich am Ursprung des florierenden Handels mit Südkorea. Dennoch musste die Kommission feststellen, dass die seit nun bald achtzehn Jahren geltenden Bestimmungen nicht mehr dem neuesten Stand entsprechen. Kommt hinzu, dass die Europäische Union seit 2011 ebenfalls über ein Handelsabkommen mit der Republik Korea verfügt, das in den wichtigsten Bereichen fortschrittlicher und günstiger ist. Seit 2022 verfügt die EU zudem über ein Digital Partnership Agreement und befindet sich aktuell in Gesprächen für eine Modernisierung des Marktzugangsabkommens mit der Republik Korea. Damit die Schweiz und die anderen EFTA-Staaten nicht ins Hintertreffen geraten, gilt es, die Wirtschaftsbeziehungen zeitnah zu modernisieren.

Mit der vorliegenden Motion will die Aussenpolitische Kommission den Bundesrat beauftragen, Verhandlungen über ein Update des bestehenden Abkommens aufzunehmen. In den Verhandlungen sollen weitere Handelshemmnisse beseitigt und die Ein- und Ausfuhr von Waren für Unternehmen auf beiden Seiten vereinfacht werden. Technische Vorschriften, Zollverfahren, Ursprungsregeln und Produktionsprüfungen sollen vereinfacht werden, sodass der administrative Aufwand sinkt. Im Weiteren sieht der Vorstoss steuerliche Optimierungen und die Förderung von Handelsdienstleistungen in Schlüsselsektoren vor. Gleichzeitig soll aber auch der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in Südkorea verbessert und neue Bestimmungen für den digitalen Handel erlassen werden. Schliesslich sollen auch Arbeits- und Umweltstandards eingeführt werden, welche mindestens den Standards im Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Korea aus dem Jahr 2011 entsprechen.

Mit der Annahme des vorliegenden Vorstosses geben Sie den Startschuss für die Verhandlungen über die Modernisierung der sehr erfolgreichen Handelsbeziehungen mit Südkorea. Davon profitieren beide Länder. Die APK nahm die Kommissionsmotion einstimmig an.

Im Namen der Kommission beantrage ich Ihnen Zustimmung zu dieser Motion.