Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-03-18

Wortprotokoll

Als Erstes einmal zum VBS: In Ihrer Kommission ist ein Vertreter des VBS erschienen und hat Ihnen all diese Fragen beantwortet. Er hat genau das gesagt, was ich hier jetzt auch gesagt habe, und nichts anderes. Aber ich habe es jetzt dem gesamten Rat gesagt. Dass mir das VBS eine Sprechnotiz macht, damit ich es hier korrekt zitiere, ist keine Verweigerung von Dokumenten. Es kommt zwar sehr oft vor, dass Sprecher Ihrer Kommissionen ein Referat halten, bei dem ich dann feststelle, dass es mit der Sprechnotiz identisch ist, die das Amt für mich gemacht hat. (Heiterkeit) Aber das soll doch jetzt nicht so weit gehen, dass diese Sprechnotiz vorher immer an alle abgegeben werden muss. Inhaltlich ist hier nichts anderes gesagt als das, was das VBS in Ihrer Kommission - und übrigens auch im Nationalrat - bereits gesagt hat. Ich bin aber den Verdacht nicht losgeworden, dass es nicht immer mit der genügenden Sorgfalt rezipiert, aufgenommen wurde. Deswegen habe ich es hier wiederholt.

Als Zweites: Ein Vertreter der Bundesrepublik Deutschland hat über das Wochenende telefoniert - nicht mit mir selbst, aber mit meinem Stab - und gesagt, was sie zu tun gedenkt. Hierzu kann ich Ihnen nichts Schriftliches abgeben. Aber tun Sie doch bitte nicht dermassen überrascht. Schon vor zwei Jahren - es gab hier mal einen allerersten Schlagabtausch mit Frau Spoerry - habe ich von diesen einseitigen Massnahmen gesprochen. Immer und immer wieder haben wir es gesagt. Ich sagte nur, wir wissen nicht ganz genau, worin sie bestehen. Und jetzt habe ich Sie über den neuesten Stand, der über das Wochenende mitgeteilt wurde, korrekt informiert. Ich wüsste also nicht, wie ich Sie hier noch besser hätte dokumentieren können.