Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2023-12-13

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alain Berset, lieber Alain, mir kommt die Ehre zu, dich als Bundesratsmitglied zu verabschieden, eine Ehre, die ich umso lieber wahrnehme, als wir momentan beide Präsidenten sind. Mais, Monsieur le président de la Confédération, comme vous l'avez dit à maintes reprises: la fonction dépasse l'homme.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Sie scheiden nach zwölf Jahren in der Landesregierung, nach drei Legislaturen, 29 Abstimmungen und der schlimmsten Krise, die die Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat, aus dem Bundesrat aus.

Blicken wir zurück: Seit dem Auftreten der ersten Corona-Fälle stand der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes des Innern an vorderster Front. Nie zuvor war ein Bundesrat in den Schweizer Stuben so präsent gewesen. Eine Medienkonferenz jagte die andere, es musste erklärt, ermutigt und beruhigt werden. Lockdown, Öffnungsschritte, Maske, Plexiglas, Covid-19-Zertifikat - mit dem wachsenden Wissen über das Virus und in Abhängigkeit von der Zahl der Hospitalisierungen wurden die Massnahmen angepasst. Gemeinsam mit dem Bundesrat haben Sie einen Schweizer Weg beschritten, der im internationalen Vergleich weniger einschneidende Massnahmen vorsah. Das war möglich, weil es Ihnen in diesen drei turbulenten Jahren gelang, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass wir es gemeinsam schaffen werden.

Und so kam es auch; heute herrscht wieder Normalität. Aber wir dürfen diejenigen nicht aus den Augen verlieren, die noch immer unter den Folgen des Virus leiden und noch immer nicht in ihr altes Leben zurückkehren können. Long Covid ist eine Herausforderung, die uns alle angeht - als Betroffene, als Angehörige, als Politiker und als Gesellschaft.

Geschätzter Herr Bundespräsident, Sie sind ein Pilot im wörtlichen wie auch im übertragenen Sinne. (Heiterkeit) Das ist allen bestens bekannt. Doch eines ist klar: Nicht jeder, der will, kann Pilot sein. Dazu braucht es einen kühlen Kopf, grosse Stressresistenz und Antizipationsfähigkeit. Diese Eigenschaften sind unerlässlich, um in stürmischen Zeiten auf Kurs zu bleiben, keine unüberlegten Risiken einzugehen und nicht überzureagieren.

On se souvient tous de votre phrase: "Nous souhaitons agir aussi vite que possible, mais aussi lentement que nécessaire." Elle a été déclinée sur tous les tons, a fait l'objet de chansons, de t-shirts et de pastiches multiples. Pourquoi?

Weil in diesem Satz eine der grossen Schweizer Qualitäten zum Ausdruck kommt: der Pragmatismus - eine Qualität, die Sie als hervorragender Kommunikator perfekt verstanden und in Worte zu fassen vermochten. Sehr geehrter Herr Bundesrat, Sie wussten uns Zuversicht zu geben, ein Gefühl, das inmitten einer Krise unbezahlbar ist.

Werter Herr Bundespräsident, die Pandemiemassnahmen waren nicht das einzig Schwierige, was Sie zu kommunizieren hatten. Sie mussten der Bevölkerung auch regelmässig eine Erhöhung der Krankenversicherungsprämien bekannt geben. Ihr Departement arbeitete unermüdlich daran, den Anstieg der Gesundheitskosten zu bremsen. Sie sagten an einer Medienkonferenz: "Wenn es etwas gibt, was man bei der politischen Arbeit im Krankenversicherungsbereich lernt, dann ist es Bescheidenheit." Dennoch haben Ihr Departement und der Bundesrat 2012 die dreijährlich stattfindende Überprüfung der Medikamentenpreise eingeführt, eine Massnahme, die seit 2012 zu Einsparungen von fast einer Milliarde Franken geführt hat. Auch zwei Tarmed-Eingriffe haben beträchtliche Einsparungen ermöglicht. Gleichzeitig haben Sie mehrere Kostendämpfungspakete ins Parlament getragen, die Ärzteausbildung gefördert und eine Vorlage für die Entlastung von betreuenden Angehörigen durch das Parlament gebracht. Das sind nur einige Beispiele. Zentral scheint mir, dass dies alles möglich war, ohne dass der Leistungskatalog der Krankenversicherungen eingeschränkt und ohne dass die Franchise oder der Selbstbehalt erhöht werden mussten.

Damit kommen wir zu einem anderen grossen Dossier Ihres Departementes: zur Altersvorsorge. Mit der Vorlage Altersvorsorge 2020 wollten Sie gleichzeitig die AHV und die berufliche Vorsorge reformieren. Als Sie 2012 die Arbeiten dazu aufnahmen, glaubte niemand daran; die Medien titelten: "Alle gegen Berset". Doch Sie luden ein Ratsmitglied nach dem anderen zu einem Kaffee, einem Frühstück oder einem Essen ein, um die Vorlage zu diskutieren und Gemeinsamkeiten zu finden, und Sie erzielten fünf Jahre später einen historischen Kompromiss. Sie bewiesen echte Ausdauer und Beharrlichkeit. Umso bitterer war die Enttäuschung, als die Bevölkerung die Vorlage im September 2017 ablehnte. Dennoch war es unter Ihrer Ägide, dass die Altersvorsorge einige Jahre später, 2022, zum ersten Mal seit dreissig Jahren und nach unzähligen gescheiterten Versuchen reformiert werden konnte.

Im von Ihnen geführten Departement gibt es einige wichtige Ämter. Hier noch erwähnen möchte ich aber die Kultur, die Ihnen als Pianist besonders am Herzen lag. Sie haben drei Kulturbotschaften geprägt. Sie haben die Baukultur international positioniert und den Zugang der Jugendlichen zur Musik verbessert.

Man hat Ihnen bisweilen vorgeworfen, konziliant zu sein. Doch nur so lassen sich Kompromisse schmieden, die das Land voranbringen. Das haben Sie schon sehr früh in Ihrer Karriere begriffen. Dank diesem feinen Gespür für unser politisches System wurden Sie mit gerade einmal 31 Jahren aus dem Freiburger Verfassungsrat in den Ständerat gewählt, präsidierten anschliessend diese Kammer und zogen mit 39 Jahren in den Bundesrat ein.

Oft wurde gesagt, Sie seien ein Naturtalent. Doch Talent reicht nicht aus. Ihre offenkundige Gewandtheit ist das Ergebnis eines beharrlichen Willens und harter Arbeit. Sie überlassen nichts dem Zufall. Ich habe Ihnen, mit Stolz erfüllt, zugesehen, wie Sie die Debatte im Sicherheitsrat leiteten - eine wichtige Premiere in unserer Zeit als Mitgliedsland der UNO. Sie haben den Schutz der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt dieser Debatten gestellt, ein Thema, welches der Schweizer Präsidentschaft eine ganz besondere Bedeutung verliehen hat.

Für Sie besteht die Politik nicht nur aus Gesetzen und Reden. Es braucht auch Formen und Figuren, Gesten und Symbole. In der Politik geht es auch um Bilder, Ästhetik, Wahrnehmung, Sinneseindrücke und Emotionen. Doch die staatlichen Institutionen waren stets Ihr Kompass.

Pendant ces douze années à l'exécutif de notre pays, vous avez chaque jour manifesté votre respect envers l'institution et appliqué la maxime selon laquelle la fonction dépasse l'homme. Ces derniers mois, vous avez parfois rappelé l'homme derrière la fonction, comme un besoin d'affirmer: "Je suis un citoyen comme les autres."

Herr Bundespräsident, lieber Alain, im Namen der Bundesversammlung und der Schweizer Bevölkerung danke ich Ihnen für die immense Arbeit, die Sie in den zwölf Jahren im Bundesrat geleistet haben. Ich wünsche Ihnen für die kommenden Jahre alles Gute. (Stehende Ovation; der Präsident überreicht Bundespräsident Alain Berset einen Blumenstrauss)

Herr Bundespräsident Berset wünscht einige Worte an die Bundesversammlung zu richten. Herr Bundespräsident, Sie haben das Wort.