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Salzmann Werner · Ständerat · 2023-12-14

Salzmann Werner · Ständerat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2023-12-14

Wortprotokoll

Entschuldigen Sie, Herr Hegglin hat gesagt, wir müssten dann entscheiden, wenn wir wissen, was beschafft werden soll. Im schwarzen Buch "Die Verteidigungsfähigkeit stärken" ist die Planung abgebildet. Ich sage dazu, es ist klar, dass in den nächsten Jahren folgende Verpflichtungskredite kommen: der erste im Jahr 2024 für die Boden-Boden-Lenkwaffen; der zweite im Jahr 2025 für die Nutzungsverlängerung von 134 Panzern; der dritte im Jahr 2026 für ein neues Artilleriesystem; der vierte im Jahr 2027 für die Werterhaltung der Helikopter, die wir brauchen. Es ist also nicht so, dass wir nicht wissen, was kommt. Wenn wir es nicht im Finanzplan einstellen, kann es nicht beschafft werden. Das ist die Ausgangslage.