Amherd Viola · Bundesrat · 2023-12-18

Wortprotokoll

Le postulat 23.4314 de votre Commission de gestion demande qu'un bilan général et approfondi soit tiré de l'engagement de l'armée et de la protection civile pour le soutien à l'exécution cantonale lors de la pandémie de COVID-19. L'engagement de la protection civile, de l'armée et du service civil, aussi, pour soutenir les cantons durant la pandémie de COVID-19, a déjà fait l'objet de différents bilans au cours des dernières années.

Das ist beispielsweise in der Botschaft zum zweiten Assistenzdienst der Armee, in zwei Berichten der Bundeskanzlei zum Krisenmanagement des Bundes oder in einem Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle der Fall. Die von Ihrer Geschäftsprüfungskommission gewünschte Bilanz soll nun die Resultate dieser Berichte mit einem besonderen Fokus auf den Zivilschutz und die Armee zusammentragen und, wo angezeigt, ergänzen. Insbesondere sollen die Lehren und Konsequenzen für die zukünftige Zusammenarbeit mit den Kantonen dargelegt werden.

Aus Sicht des VBS ist es wichtig und richtig, den umfangreichen Einsatz von Zivilschutz und Armee gründlich zu analysieren. Zentral ist dabei die Evaluation von verwaltungsinternen Prozessen für den Einsatz bzw. die Mobilmachung von Zivilschutz und Armee. Wir können und müssen für die Zukunft lernen und uns noch verbessern.

Der Bundesrat beantragt aus diesen Gründen die Annahme des Postulates.