Cassis Ignazio · Bundesrat · 2023-12-18

Wortprotokoll

Dieser 23. Bericht informiert die Bundesversammlung über die völkerrechtlichen Verträge, die letztes Jahr vom Bundesrat, von Departementen oder Bundesämtern genehmigt wurden. Diese Genehmigungen erfolgen gestützt auf eine gesetzliche Kompetenzdelegation. Diejenigen Verträge aber, welche das Parlament selber genehmigt hat, sind im Bericht nicht enthalten.

Die Anzahl der abgeschlossenen Verträge, Sie haben es bereits gehört, ist leicht zurückgegangen. Insgesamt waren es letztes Jahr 431 Abkommen und 308 Vertragsänderungen. Letztes Jahr wurden also 75 Verträge weniger abgeschlossen und 13 Verträge weniger geändert als im Jahr zuvor, das heisst im Jahr 2021.

Le nombre de traités demeure malgré tout relativement élevé. Cela témoigne des efforts que la Suisse fait pour disposer de solides bases juridiques lorsqu'elle défend ses intérêts de par le monde. [PAGE 2438]

Le but de ce rapport est de vous permettre de constater l'usage, par le Conseil fédéral, des compétences de conclusion que vous lui avez déléguées.