Würth Benedikt · Ständerat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Ich bin sehr froh, dass Kollege Engler das Planungsdreieck angesprochen hat. Das ist meines Erachtens in der Frage der Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur der Schweiz zentral, und ich glaube, hier müssen wir wieder vermehrt justieren. Was man politisch will, muss auch technisch umsetzbar und betrieblich sowie produktionstechnisch machbar sein. Ich sage das auch als Vertreter eines Bahnunternehmens.

Wir hören enorm viele Wünsche aus der Politik, berechtigte Wünsche. Aber am Ende müssen diese Projekte auch umsetzbar sein, und es nützt nichts, wenn die Kundinnen und Kunden am Ende des Tages eine schlechtere Qualität haben.

Was macht den ÖV in der Schweiz letztlich aus? Es ist die Qualität, es ist die Verlässlichkeit, es ist die Pünktlichkeit. Diese Werte dürfen wir bei den ganzen Planungen der Zukunft nicht aufs Spiel setzen. Das scheint mir zentral zu sein.

In diesem Zusammenhang haben wir auch, das scheint mir in dieser Debatte auch noch wichtig zu sein, seit 2013 ein neues Planungskonzept mit den sogenannten Planungsregionen. Das ist eine durchaus innovative, gute Sache. Nur müssen wir schauen, dass wir auch einen Schirm über die ganzen Planungsregionen haben, der die nationale Ebene im Fokus hat.

Ich mache das am Beispiel des Projektes Meilibachtunnel fest und illustriere das an diesem Beispiel; wir haben nachher in der Detailberatung zu entscheiden. Dieses Projekt liegt auf der Schnittstelle von drei Planungsregionen: Zürich, Innerschweiz, Ostschweiz. An diesem Projekt sieht man, dass es, wenn man zu wenig nationale Betrachtung macht, zwischen Stuhl und Bank fallen kann - mit einer schlechten Wirkung und Konsequenz für die weitere Planung. Das darf eigentlich nicht passieren. Wir sollten neben diesem Bottom-up-Ansatz, den wir über die Planungsregionen pflegen, unbedingt vermehrt auch wieder schauen, dass wir am Schluss eine Gesamtbetrachtung haben, die auch die Frage beantwortet, ob das am Ende des Tages für das Netz Schweiz überhaupt funktioniert.

Wir sehen das auch sehr exemplarisch bei der West-Ost-Achse und den Problemen, die die Vorredner angesprochen haben. Hier brauchen wir jetzt teure Kompensationsmassnahmen für den Entscheid in Bezug auf die Wankkomposition. Hier müssen wir uns einfach bewusst sein: Wenn wir auf der West-Ost-Achse diese Massnahmen nicht treffen, dann haben wir nicht nur für die Orte auf diesen Linien ein Problem, sondern für die ganze Schweiz.

Darum nochmals mein Appell für die künftige Entwicklung der Planung in der Schweiz: Bottom-up ja, aber machen Sie bitte auch eine Gesamtbetrachtung aus nationaler Perspektive. Ich wäre froh, wenn Bundesrat Rösti sich nachher bei seinem Eintretensvotum auch dazu äussern würde.