Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2023-12-20

Wortprotokoll

1.[NB]Wahl eines Mitglieds [GZ]

1.[NB]Election d'un membre [GZ]

[VS][GZ]

Antrag der Mehrheit [GZ]

Für den Rest der Amtsperiode 2019-2024 Herrn Stephan Metzger zum Richter deutscher Sprache am Bundesverwaltungsgericht wählen.

[VS]

Antrag der Minderheit [GZ]

(Arslan, Mahaim, Zopfi)[GZ]

Rückweisung des Geschäftes an die Gerichtskommission[GZ]

mit dem Auftrag, die deutschsprachige Stelle erneut auszuschreiben.

[VS]

Proposition de la majorité [GZ]

Elire M. Stephan Metzger au poste de juge ordinaire de langue allemande auprès du Tribunal fédéral administratif pour le reste de la période administrative 2019-2024.

[VS]

Proposition de la minorité [GZ]

(Arslan, Mahaim, Zopfi)[GZ]

Renvoyer l'object à la Commission judiciaire [GZ]

avec mandat de remettre le poste de langue allemande au concours.

[VS]

Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Infolge von zwei Rücktritten und einer internen Mutation sind am Bundesverwaltungsgericht eine Richterstelle mit Hauptsprache Italienisch und eine mit Hauptsprache Deutsch zu besetzen. Aufgrund der geringen Anzahl von qualifizierten Bewerbungen hat die Gerichtskommission beschlossen, die Stelle für die italienische Sprache erneut auszuschreiben. Mit der Unterstützung aller Fraktionen ausser der grünen Fraktion schlägt die Gerichtskommission Ihnen vor, Herrn Stephan Metzger für die deutsche Sprache zu wählen.

Eine Minderheit Arslan hat dazu einen Rückweisungsantrag eingereicht. Frau Arslan hat das Wort für eine kurze Begründung. Anschliessend wird Herr Aebischer für die Kommission sprechen.