Herzog Eva · Ständerat · 2023-12-21

Wortprotokoll

Damit sind wir am Ende der Geschäfte des EDI, und mir fällt die Ehre zu, Herrn Bundesrat Berset nach insgesamt zwanzig Jahren in Bern, acht Jahren als Ständerat und zwölf Jahren als Bundesrat, hier bei uns zu verabschieden.

Alain Berset ist aus dem Kanton Fribourg und wohnt im Kanton Fribourg in derselben Gemeinde, in der er aufgewachsen ist - quasi Belfaux forever! Er entstammt einer Familie von Laufsportlern. Wenn man nachliest, so sieht man: Mutter, Vater, Onkel und Cousins sind gerannt oder rennen immer noch und haben diverse Titel erworben. Alain Berset selbst ist mit 17 Jahren Westschweizer Juniorenmeister im 800-Meter-Lauf geworden. Lange Strecken meistern zu können war [PAGE 1275] eine gute Voraussetzung, um später das EDI zu übernehmen.

Ich habe es gesagt: einmal Fribourg, immer Fribourg - Belfaux forever! Alain Berset hat dann den Radius doch ein bisschen erweitern wollen und hat 2009 die Pilotenlizenz erworben - ich weiss, alle erwähnen das in den Gratulationen oder Verabschiedungen, aber ich denke, es geht darum, den eigenen Radius zu erweitern. Manchmal werden einem aber auch als Pilot die Flügel gestutzt, das gehört dazu.

Alain Berset hat Politikwissenschaft an der Universität Neuchâtel studiert und 2005 das Doktorat in Wirtschaftswissenschaften erworben. Er hat an der Uni Neuenburg gearbeitet und ist Gastforscher in Hamburg gewesen. Er hat ab 2006 selbstständig als Strategie- und Kommunikationsberater gearbeitet - auch dies, wenn man es nochmals liest, waren alles gute Voraussetzungen für die Politik.

Seine politische Karriere hat er in sehr jungen Jahren angefangen. Von 2000 bis 2004 war er Mitglied des Verfassungsrates des Kantons Fribourg. Im Jahr 2003 wurde er bereits mit 31 Jahren für den Kanton Fribourg in den Ständerat gewählt. Dann ging es steil weiter: 2011 erfolgte die Wahl in den Bundesrat.

Ja, und seither im Langstrecken-Departement EDI: Ich glaube, es war schon sehr ausserordentlich. Welche Bundesrätinnen oder welche Bundesräte haben so etwas erlebt? Wir reden von der zu Ende gegangenen Legislatur als der Legislatur der Krisen. Die Corona-Pandemie war etwas ganz Spezielles, was die Schweiz erlebt hat, eine Krise, die die Schweiz durchgerüttelt hat. Sie wird immer mit Alain Berset verbunden sein, der es als Mister Corona in unser aller Stuben geschafft hat - ich habe nie so viele Medienkonferenzen des Bundesrates geschaut wie damals, und ich glaube, das ging Ihnen allen auch so. Den Slogan "Bleiben Sie zu Hause!" hatten meine Kinder auf dem Handy; kein anderer Bundesrat war auch bei den Jugendlichen auf diese Weise populär - populär nicht nur im positiven Sinn, denn sie wollten ja nicht nur zuhause bleiben, sie wollten selbstverständlich lieber in den Ausgang gehen. Trotzdem haben sie einander dieses Video weitergeschickt.

Das EDI ist ein Departement mit ausschliesslich grossen Kisten - man kann es, glaube ich, salopp so sagen, ohne es salopp zu meinen. Es sind alles grosse Geschäfte, die viel Zeit brauchen und für die Lösungen schwierig zu finden sind. Im Gesundheitswesen ist es Alain Berset gelungen, die Kosten zu dämpfen, auch wenn das manchmal anders dargestellt wird. Wie soll man Kosten senken können mit einer alternden Bevölkerung, bei dieser demografischen Entwicklung und mit diesem Fortschritt in der Medizin? Da müsste man wirklich darüber reden, wem man etwas wegnehmen will. Kosten zu dämpfen, das war immer sein Ziel, und daran hat er unermüdlich festgehalten. Warum es dann immer wieder die Senkung der Medikamentenpreise sein musste, weiss ich auch nicht. Die Pharma zahlt ja auch Steuern bei Bund und Kantonen, fand ich als Finanzdirektorin von Basel-Stadt immer wieder. (Teilweise Heiterkeit) Das ist immer ein Dilemma. Er hat hier aber unermüdlich gearbeitet. Neben der Kostenseite war es ihm immer ein Anliegen, es auch sozial abzufedern, wenn die Kosten schon steigen, damit wir in der Gesundheit kein Zweiklassensystem erhalten. Das hat er erfolgreich gemacht.

Das zweite grosse Paket - das ist alles natürlich im selben Departement - betrifft die Sozialwerke, die Altersvorsorge. Spannend war dort sein Kampf für die Altersvorsorge 2020. Gleichzeitig lief die Unternehmenssteuerreform III. Bei beiden Geschäften gab es Niederlagen, die ermöglicht haben, dass man dann mit der Vorlage STAF die beiden Themen zusammengespannt hat. Das war ein grosses Paket, das uns in der Schweiz in beiden Gebieten weitergebracht hat, bei der Altersvorsorge wie auch bei den Steuern.

Dann war da noch die Kultur. Ich denke, das waren die leichteren, schönen Momente, auch für Alain Berset als nicht nur Sportler, sondern auch Pianist. Die Kultur war ihm immer eine Herzenssache. Das hat man bei seinen Auftritten an Kulturanlässen, Vernissagen und Eröffnungen gemerkt. Seine Reden waren und sind bis zum Schluss legendär. Diese Reden werden uns fehlen, genauso wie Sie uns fehlen werden, zum Beispiel bei Ihren Auftritten als Bundespräsident, insbesondere aber auch bei Gelegenheiten wie Auftritten im Ausland. Es waren kompetente, souveräne Auftritte mit Stil - das gehört auch dazu; das hat mir auch immer gefallen. Sie haben die Schweiz gut und souverän vertreten, zum Beispiel auch bei der schwierigen Aufgabe, die die Schweiz im Moment im UNO-Sicherheitsrat wahrnimmt. Es ist eine sehr wichtige Aufgabe, und Sie haben dort bravourös und souverän die Debatte geleitet.

Ich danke Ihnen ganz herzlich für alles, was Sie für dieses Land getan haben. Ich glaube, die letzten Jahre waren extrem anstrengend, mehr als sonst, vor allem auch belastend, mit der generell immer stärkeren Präsenz in der Öffentlichkeit, in der Krise dann konzentriert auf Ihre Person. Ich finde, Sie haben das ausgezeichnet gemacht. Ich danke Ihnen ganz herzlich dafür und wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft. Ich bin sehr gespannt, wo Ihre Wege in Ihrem jugendlichen Alter (Heiterkeit) Sie noch hinführen werden, da ist noch einiges zu erwarten. Ich wünsche Ihnen in unser aller Namen einfach alles, alles Gute und gebe Ihnen gerne das Wort. (Grosser Beifall)