preparatory:AB 333153

Wortprotokoll

Unsere Kommission, die KVF-N, hat an den Sitzungen vom 8.[NB]Januar und vom 29.[NB]Januar 2024 dieses Geschäft beraten. Es geht um wichtige Änderungen in Bezug auf frühere Ausbauschritte, namentlich um die Beschlüsse zur zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur und um die Ausbauschritte 2025 und 2035. Das Geschäft zeigt Möglichkeiten in Bezug auf den weiteren Bahnausbau im Rahmen der Perspektive Bahn 2050 auf.

Namentlich schlägt uns der Bundesrat folgende Änderungen vor: einen Tunnel Morges-Perroy für den ersten Ausbauschritt auf der Strecke Lausanne-Genf; einen Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels anstatt des beschlossenen Teilausbaus; Projektanpassungen für den Tiefbahnhof Genf; eine Projektänderung beim Brüttenertunnel; eine finanzielle Aufstockung beim Zimmerberg-Basistunnel II aufgrund neuer Sicherheitsvorschriften - es braucht dort zwei getrennte Röhren anstatt einer Doppelspurröhre - sowie Massnahmen für den Bau des vierten Gleises im Bahnhof Stadelhofen. Schliesslich geht es um die Projektierung des Grimseltunnels, die auch schon mit der Motion Umbricht Pieren 22.4207, "Multifunktionaler Grimseltunnel. Chance jetzt nutzen!", in diesem Rat gefordert wurde.

Die KVF-N ist ohne Gegenstimme auf das Geschäft eingetreten. Die Projekte waren allesamt unbestritten und wurden jeweils einstimmig beschlossen. Dies zeigt den hohen Stellenwert und die Bedeutung des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz und auch die Überzeugung, dass wir eine klimafreundliche Mobilität und genügend Kapazitäten für eine[NB]gut[NB]funktionierende Wirtschaft brauchen.

Der Ständerat hat dieser Liste noch einige weitere Projekte hinzugefügt, namentlich die Entflechtung Pratteln, den Ausbau Bahnhof Ebikon auf vier anstatt auf zwei Perronkanten, Vorleistungen für den Meilibachtunnel als Abzweiger aus dem Zimmerbergtunnel Richtung Ostschweiz, eine neue Haltestelle am Morgartenring in Basel, weitere Studien zum Ausbau in der Westschweiz, Massnahmen zur Behebung negativer Auswirkungen des Fahrplans 2025 in der Westschweiz sowie die Projektierung Ausbau Tiefenwinkel. Diese zusätzlichen Projekte wurden in der Kommission allesamt bejaht.

Die Kommission diskutierte auch die Perspektive Bahn 2050. Der Schwerpunkt soll beim Ausbau im Bereich Agglomeration und zwischen Subzentren liegen, weil dort der[NB]grösste Umsteigeeffekt erwartet wird. Ausbauten auf längeren Strecken sollen dort erfolgen, wo die Bahn heute gegenüber dem Auto nicht konkurrenzfähig ist.

Aus verschiedenen Regionen und unterschiedlichen Sichtweisen werden Bedürfnisse für einen rascheren Ausbau oder auch für zusätzliche Projekte eingebracht, vor allem werden auch schnellere Verbindungen zwischen grösseren Stadtzentren gefordert. Aber in der Diskussion - auch mit der Verwaltung - zeigte sich eindrücklich, wie viele Projekte bereits im Bau sind, beschlossen sind oder jetzt in Planung gehen und wie komplex es ist, in diesem dichten System grosse Bauwerke zu realisieren. Es zeigte sich ebenfalls, wie gross die Auswirkungen des Wegfalls der Wankkomposition sind. Die sieben Minuten, die zwischen Lausanne und Bern fehlen, zwangen den Bund, das ganze Angebotskonzept 2035 neu zu berechnen. Es gilt also sehr grosse Herausforderungen zu bewältigen, um die beschlossenen Projekte ohne grössere zeitliche Verzögerung realisieren zu können.