Wicki Hans · Ständerat · 2024-02-28

Wortprotokoll

Wie der Berichterstatter ausgeführt hat, haben die Kantone Basel-Stadt und Nidwalden ja eine Ergänzung zum Klimaschutz in ihre Verfassung aufgenommen. Als Standesvertreter von Nidwalden darf ich mit Freude feststellen, dass unser Kanton damit wieder eine Vorreiterrolle übernimmt. Vermutlich wissen Sie es nicht, aber bereits die Inkraftsetzung der heute gültigen Kantonsverfassung von 1965 besass Pioniercharakter: Nach über einem halben Jahrhundert hatte erstmals wieder ein Kanton seine Verfassung totalrevidiert. Der Kanton Nidwalden leitete dadurch eine neue Welle der Aktualisierung der Kantonsverfassungen ein. Mehrere Kantone machten das natürlich, sogar der Kanton Obwalden - das will etwas heissen.

Mit dem neuen Artikel 21a setzen sich nun Kantone und Gemeinden für die Begrenzung des Klimawandels und von dessen Folgen ein; Sie haben es gehört, der Berichterstatter hat sehr gut darüber berichtet. Dabei orientieren sie sich nämlich an den Zielen des Bundes. So gehen alle drei Staatsebenen die Herausforderungen gemeinsam an. Ich hoffe natürlich und wünsche der Schweiz, dass dies wieder ein Vorbild für weitere Revisionen darstellt. Ich danke Ihnen selbstverständlich für die Gewährleistung.