Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Vorgabe der Abfallverordnung nach einer "möglichst vollständigen Verwertung" erfüllt wird. Dies zeigt die gesamtschweizerische Verwertungsquote von 80 Prozent. Unverschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial ist die mengenmässig grösste Abfallkategorie. Die Wiederauffüllung ist die wichtigste Verwertungsmöglichkeit. Sie lässt sich in Regionen mit grossen Kiesabbaustellen einfacher realisieren als in Regionen ohne Kiesgruben. Eine vollständige Verwertung von Aushubmaterial ist deswegen und auch aus technischen Gründen nicht realistisch, denn feinkörniges Material kann nicht verwertet werden. Die Kantone vollziehen die Abfallverordnung. Sie sind an einer möglichst hohen Verwertungsquote interessiert, insbesondere auch mit Blick auf den knappen Deponieraum.