Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Büchel, um Bahnhöfe für Reisende so sicher und angenehm wie möglich zu gestalten, wollen die SBB die Personenflüsse in den Bahnhöfen besser kennen. Deshalb haben sie im April 2023 ein neues Kundenfrequenzmesssystem zur Beschaffung ausgeschrieben. Das Vorhaben hat in der Öffentlichkeit viele Fragen aufgeworfen, woraufhin die SBB das Projekt nochmals geprüft und im Juni eine angepasste Ausschreibung publiziert haben. Im November 2023 haben die SBB die Vergabe des Kundenfrequenzmesssystems an den Anbieter Swisscom Broadcast AG kommuniziert. Das System des neuen Anbieters wird ab 2024 schrittweise eingeführt.

Das Messsystem erfasst keine personenbezogenen Daten. Dennoch haben die SBB eine Datenschutzfolgenabschätzung erstellt und dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten vorgelegt. Dieser hat gegen den in der Datenschutzfolgenabschätzung beschriebenen Einsatz des Kundenfrequenzmesssystems keine Einwände. Die Datenschutzfolgenabschätzung haben die SBB veröffentlicht.