Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Clivaz, da antworte ich effektiv etwas vorsichtig und demütig. Die Absicht des BAFU ist ganz klar da, diese Projekte vor Ort und regelmässig zu kontrollieren. Die Projekte werden ja nicht einfach von zwei Unternehmen umgesetzt. Sie bestehen - Sie wissen es - aus einem Staatsvertrag, der die Grundregeln festhält, wie kontrolliert wird, was kontrolliert wird, und einem darauf basierenden Vertrag für die effektive Umsetzung des Projekts. Diese soll dann vor Ort kontrolliert werden. Ich möchte, zusammen mit dem Amt, schon dafür bürgen, dass wir diese Kontrolle vollziehen. Aber es ist klar: Der Beweis dafür muss zuerst erbracht werden.