Widmer Hans · Nationalrat · 2003-05-05

Wortprotokoll

Die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007 (BFT-Botschaft) umfasst 13 Erlassentwürfe. Die Erlassentwürfe 1 bis 10 zu den Finanzen bilden das eigentliche Kernstück der BFT-Botschaft. Eigentlich könnten die Gesetzesänderungen auch in separaten Botschaften vorgelegt werden.

Zu den Finanzbeschlüssen sind drei Punkte festzuhalten:

1. Die BFT-Botschaft soll dem Parlament die Mitwirkung an der Finanzplanung im Bereich von Bildung, Forschung und Technologie ermöglichen. In den entsprechenden Bundesbeschlüssen finden sich deshalb vor allem die Zahlungsrahmen ....