Vietze Kris · Nationalrat · 2024-03-07

Wortprotokoll

Ein so grosses Programm wie Digisanté muss kontrovers diskutiert werden, erst recht angesichts der angespannten Finanzlage und der berechtigten Skepsis gegenüber grossen IT-Projekten. Gleichwohl gilt es, das grosse Ziel nicht aus den Augen zu verlieren: die zwingend notwendige Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens. Dies hat Ihre Kommission getan, indem sie mit 17 zu 8 Stimmen das Programm Digisanté sowie den dafür nötigen Verpflichtungskredit über 391,7 Millionen Franken in der Gesamtabstimmung gutgeheissen hat.

Den Antrag Ihrer Finanzkommission lehnte die SGK mit 17 zu 8 Stimmen ab. Sie hat dargelegt, dass eine solche Kompensationspflicht für ein zügiges Fortschreiten kontraproduktiv wäre. Weiter erinnere ich Sie daran, dass die SGK mit 13 zu 12 Stimmen festgehalten hat, dass die Leistungen der Bundesverwaltung der gesamten Bevölkerung zugänglich sein sollen und dass dabei insbesondere auf die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigung geachtet werden muss. Dies ist mit Artikel 1b, den die Minderheit Aeschi Thomas ablehnt, der Fall.

Ich bitte Sie ebenfalls, den Anträgen der Mehrheit zu folgen.