Gredig Corina · Nationalrat · 2024-03-12

Wortprotokoll

Heute Morgen, als wir hier ins Bundeshaus kamen, wurden wir vom Berner "Märit" auf dem Bundeshausplatz begrüsst. Wie jeden Dienstagmorgen ist der Bundeshausplatz voll mit Marktständen und deren Kunden und begrüsst uns vor dem Parlament seit über 130 Jahren mit seiner Farbenpracht.

Auch im Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik geht es oft um Märkte und den Schweizer Zugang zu genau diesen. Der Zugang der Schweiz zu anderen Märkten ist so wichtig, weil der Schweizer Markt alleine ein zu kleiner Markt für viele unserer sehr spezialisierten Produkte ist. Der internationale Handel eröffnet Märkte für unsere hochwertigen Produkte, die im Inland alleine nicht ausreichend Abnehmer finden würden. Den Schweizer Marktstand mit seinen sehr spezialisierten Qualitätsprodukten sollten wir also auf möglichst vielen Märkten aufstellen.

Der uns vorliegende Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2023 zeigt: Der Zugang zu internationalen Märkten ist ein zentrales Element der Schweizer Aussenwirtschaftsstrategie. Dieser Zugang ermöglicht es uns, unsere Stärken als offene Volkswirtschaft voll auszuspielen. Er trägt damit stark zur Wohlstandssicherung hierzulande bei.

In den letzten Tagen hat der Bundesrat gleich zwei für unsere Volkswirtschaft bedeutende Schritte angekündigt. Es wurde angekündigt, dass der Zugang zum europäischen Binnenmarkt durch die Aufnahme von Verhandlungen mit der EU gesichert werden soll. Denn die Schweiz braucht klar definierte und faire Spielregeln, um den Zugang und die Handelsbeziehungen zur Europäischen Union zu sichern. Auch draussen auf dem Berner "Märit" bestehen klare Regeln. Wer seinen Marktstand aufstellen möchte, muss ein Aufnahmegesuch für eine Mitgliedschaft im Verein Berner Märit stellen. Am Markttag ist um Punkt halb zwei Uhr Schluss mit dem Marktstand, und der Bundesplatz muss wieder leer sein. Diese klaren Regeln sorgen für Fairness unter den Marktteilnehmern - egal, ob es sich dabei um einen kleinen oder um einen grossen Marktstand handelt. Auch der Markt namens Europa hat Spielregeln: Wer dort seinen Stand aufstellen und seine Produkte verkaufen möchte, hält sich an die Regeln des europäischen Binnenmarktes.

Die Aufnahme von Verhandlungen für die Stabilisierung der Wirtschaftsbeziehungen zur Europäischen Union ist ein wichtiger Schritt, den wir mit Blick auf die Volkswirtschaft begrüssen sollten. Denn schliesslich geht heute, und das steht genau in diesem Bericht, über die Hälfte unserer Exporte in die Europäische Union. Es ist deshalb auch zu begrüssen, wenn sich das Wirtschaftsdepartement und unser Wirtschaftsminister in diesem Dossier entsprechend engagieren.

Auch das geplante Freihandelsabkommen mit Indien ist ein Schritt in die richtige Richtung. Obwohl das Freihandelsabkommen mit Indien in Bezug auf das Exportvolumen im Vergleich zum Exportvolumen mit der Europäischen Union eine 70-mal kleinere Rolle spielt, ist es ein[NB]gutes[NB]Beispiel[NB]für[NB]die[NB]Erweiterung[NB]unseres Zugangs zu neuen Märkten und bietet zusätzliche Chancen für unsere Wirtschaft.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Schweiz gehört wirtschaftlich und gesellschaftlich zu den am stärksten vernetzten Ländern der Welt. Unseren Wohlstand sichern wir durch Marktzugang. Wir als Politikerinnen und Politiker sind gefordert, dafür die optimalen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit unsere Volkswirtschaft florieren kann.