Müller Leo · Nationalrat · 2024-03-13

Wortprotokoll

Mit meinem Postulat beantrage ich, dass der Bundesrat unter Einbezug von Vertretern der Kantone, der einzelnen Wirtschaftsbranchen und deren Sozialpartner sowie unter Einbezug von Vertretern der Wissenschaft einen Bericht zur heutigen Arbeitsmarktlage und insbesondere eine ganzheitliche Analyse erstellt.

Einerseits haben wir heute eine hohe Zuwanderung, andererseits besteht praktisch in allen Branchen ein Arbeitskräftemangel. Wir fragen uns: Warum ist das eigentlich so? Es fehlt eine Analyse der genauen Ursachen dieser Situation. Oftmals bekommt man den Eindruck, die Schweiz befinde sich in einem Hamsterrad, indem einerseits die Zuwanderung sehr hoch ist und andererseits der Arbeitskräftemangel nicht abnimmt. Die Ursachen wurden noch nie genau analysiert. Ist es die Geldpolitik, ist es die Demografie, ist es der Strukturwandel, ist es das Wirtschaftswachstum - und basiert dieses auf der Steuerpolitik, die wir betreiben -, ist es die Anzahl Jahresarbeitsstunden pro Person, sind es weitere Gründe? Ich möchte, dass man dem nachgeht.

Auch wurde noch nie analysiert, was eigentlich die Ursache und die Wirkung von Zuwanderung ist. Ich mache in diesem Zusammenhang ein Beispiel: Wenn 100 Personen einwandern, ist es fraglich, wie viele davon effektiv für unsere Wirtschaft zur Verfügung stehen; von diesen 100 Personen sind ja nicht alle arbeitstätig. Es stellen sich folgende Fragen: Wie viele von diesen arbeitstätigen Personen sind [PAGE 464] eigentlich nötig, um die entsprechende Infrastruktur bereitzustellen? Wie viele Personen sind nötig, um den Wohnraum für diese 100 Personen zur Verfügung zu stellen? Wie viele Personen sind notwendig, um die entsprechenden Verkehrsinfrastrukturen bereitzustellen? Wie viele müssen für[NB]Gesundheitsdienstleistungen[NB]eingesetzt werden? Und so weiter.

Herr Bundesrat, ich hätte in Ihrem Bericht dann gerne eine Antwort auf die Frage, was die genauen Ursachen sind. Es wäre zudem interessant, zu wissen, wie viele von diesen 100 Personen dann effektiv für weitere, zusätzliche Leistungen zur Verfügung stehen.

Der Bundesrat beantragt die Ziffern 1 und 2 dieses Postulates zur Annahme. Ich beantrage Ihnen aber, alle sechs Ziffern anzunehmen. Klar, es gibt bereits Berichte, aber diese müssen aktualisiert und für die entsprechenden Fragen angepasst werden. Eine umfassende und tiefgründige Analyse ist wichtig, um die Ursachen und Wirkungen dieser Situation ergründen zu können. Zudem ist genau[NB]zu[NB]analysieren,[NB]wie[NB]das[NB]Arbeitskräftepotenzial von Personen, die sich bereits im Land befinden, besser ausgeschöpft werden kann. Das wäre ein weiterer Punkt, der genau zu klären ist.

In diesem Sinne beantrage ich, über die sechs Ziffern meines Postulates einzeln abzustimmen. Ich bitte Sie, allen sechs Ziffern zuzustimmen.